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DSGVO auf EUR-Lex: Die Datenschutz-Grundverordnung im Überblick

Wer den offiziellen Text der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sucht, findet ihn auf EUR-Lex. Das Rechtsportal der Europäischen Union stellt EU-Rechtsvorschriften in mehreren Sprachen bereit – darunter auch die deutsche Fassung der Verordnung (EU) 2016/679. EUR-Lex eignet sich damit als zentrale Anlaufstelle, um den Gesetzestext und seine rechtlichen Grundlagen nachzulesen.

Was ist die DSGVO?

Die Datenschutz-Grundverordnung regelt den Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie den freien Verkehr dieser Daten innerhalb der Europäischen Union. Sie wurde am 27. April 2016 verabschiedet, trat am 24. Mai 2016 in Kraft und gilt seit dem 25. Mai 2018 unmittelbar in den Mitgliedstaaten.

Der vollständige deutsche Text ist auf EUR-Lex unter der Bezeichnung Verordnung (EU) 2016/679 beziehungsweise über die CELEX-Nummer 32016R0679 abrufbar. Deutsche Fassung der DSGVO auf EUR-Lex öffnen.

Was steht in der Verordnung?

Die DSGVO legt Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten fest. Dazu gehören unter anderem Rechtmäßigkeit, Transparenz, Zweckbindung, Datenminimierung, Richtigkeit und Speicherbegrenzung. Verantwortliche müssen außerdem geeignete Maßnahmen treffen, um die Sicherheit der verarbeiteten Daten zu gewährleisten.

Die Verordnung beschreibt auch Rechte betroffener Personen. Dazu zählen beispielsweise das Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung sowie – unter bestimmten Voraussetzungen – das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch. Unternehmen und andere Organisationen müssen diese Rechte beachten und Anfragen fristgerecht bearbeiten.

Für wen gilt die DSGVO?

Die DSGVO gilt grundsätzlich für Organisationen, die personenbezogene Daten im Rahmen ihrer Tätigkeit verarbeiten und in der EU niedergelassen sind. Sie kann auch für Organisationen außerhalb der EU gelten, wenn deren Datenverarbeitung Personen in der EU betrifft, etwa im Zusammenhang mit dem Angebot von Waren oder Dienstleistungen. Für einzelne Bereiche, darunter bestimmte Tätigkeiten der Strafverfolgung, gelten eigene Regelungen.

EUR-Lex als Quelle für den Gesetzestext

Auf EUR-Lex lässt sich die DSGVO nach Titel, Nummer oder CELEX-Kennung suchen. Die Dokumentseite bietet Informationen zum Rechtsakt und stellt den Text in verschiedenen Formaten und Sprachfassungen bereit. Je nach Ansicht können außerdem Änderungen und konsolidierte Fassungen verfügbar sein. Wer eine konkrete Vorschrift heranzieht, sollte darauf achten, welche Fassung angezeigt wird und ob spätere Änderungen berücksichtigt sind.

Gesetzestext und praktische Umsetzung

Der Wortlaut der DSGVO ist ein wichtiger Ausgangspunkt, doch seine Anwendung hängt vom jeweiligen Sachverhalt ab. Ergänzende Orientierung bieten unter anderem nationale Datenschutzaufsichtsbehörden und der Europäische Datenschutzausschuss. Für verbindliche Einschätzungen zu einem konkreten Fall kann fachkundige rechtliche Beratung erforderlich sein.

Hinweis: Dieser Artikel dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung. Maßgeblich ist der offizielle Rechtsakt in seiner jeweils geltenden Fassung.

 

DSGVO auf EUR-Lex: 6 Tipps für die gezielte Recherche

  1. Nutze EUR-Lex für den offiziellen Text der DSGVO.
  2. Prüfe die Verordnung (EU) 2016/679.
  3. Achte auf den aktuellen konsolidierten Stand.
  4. Suche gezielt nach Artikeln und Erwägungsgründen.
  5. Vergleiche bei Bedarf verschiedene Sprachfassungen.
  6. Beachte

Nutze EUR-Lex für den offiziellen Text der DSGVO.

Nutze EUR-Lex, um den offiziellen Wortlaut der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nachzulesen. Das EU-Rechtsportal bietet die Verordnung (EU) 2016/679 in deutscher Sprache und ermöglicht den Zugriff auf den vollständigen Gesetzestext. Achte beim Nachschlagen darauf, welche Fassung angezeigt wird und ob spätere Änderungen berücksichtigt sind.

Prüfe die Verordnung (EU) 2016/679.

Prüfe die Verordnung (EU) 2016/679 direkt auf EUR-Lex, um den offiziellen Wortlaut der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einzusehen. Achte dabei auf die geltende Fassung und mögliche Änderungen, damit du dich auf aktuelle und verlässliche Informationen stützt.

Achte auf den aktuellen konsolidierten Stand.

Achte auf den aktuellen konsolidierten Stand der DSGVO auf EUR-Lex. Eine konsolidierte Fassung berücksichtigt spätere Änderungen und erleichtert es, den derzeit geltenden Wortlaut nachzulesen. Prüfe dennoch die Angaben zum Dokument und zum Gültigkeitsstatus, denn für rechtliche Zwecke ist der verbindliche Rechtsakt samt Änderungen maßgeblich.

Suche gezielt nach Artikeln und Erwägungsgründen.

Nutzen Sie auf EUR-Lex die Suchfunktion, um gezielt nach einzelnen Artikeln und Erwägungsgründen der DSGVO zu suchen. Geben Sie beispielsweise die Nummer eines Artikels oder ein prägnantes Stichwort ein und prüfen Sie anschließend den Kontext: Die Erwägungsgründe erläutern häufig Ziel und Hintergrund einer Regelung, sind aber nicht mit den verbindlichen Artikeln gleichzusetzen. So finden Sie relevante Passagen schneller und können sie besser einordnen.

Vergleiche bei Bedarf verschiedene Sprachfassungen.

Vergleiche bei Bedarf verschiedene Sprachfassungen der DSGVO auf EUR-Lex. So lassen sich Begriffe und Formulierungen besser einordnen, insbesondere wenn eine Passage unklar erscheint. Die Sprachfassungen sind grundsätzlich gleichrangig; bei Abweichungen sollten daher der Zusammenhang und die Auslegung des Rechtsakts berücksichtigt werden.

Beachte

Beachte bei der Recherche zur DSGVO auf EUR-Lex, dass du die für deinen Zweck maßgebliche Fassung der Verordnung prüfst. Achte insbesondere auf spätere Änderungen und darauf, ob du den ursprünglichen oder einen konsolidierten Text liest. Für die Anwendung in einem konkreten Fall können außerdem ergänzende nationale Vorschriften und behördliche Hinweise relevant sein.